Antrag 129/II/2018 Selbstbestimmtes und diskriminierungsfreies Projekt für Frauen, Lesben und frauenliebende Frauen

Status:
Überweisung

Der Senat wird aufgefordert ein selbstbestimmtes und diskriminierungsfreies Projekt für Frauen, Lesben und frauenliebende Frauen zu ermöglichen, das Wohnen, Pflege, Beratung, gesundheitspräventive Angebote und kulturelle Veranstaltungen verbindet. Die angebotenen Wohnungen sollen barrierefrei und auch für sozial Schwächere bezahlbar sein und sich in die Nachbarschaft integrieren.
Dafür soll der SPD-geführte Senat ein Grundstück direkt und zu bevorzugten Konditionen an einen sozialen Träger mit diesen inhaltlichen Schwerpunkten vergeben.

Begründung:
LGBTI*Menschen haben in ihrem Leben überdurchschnittlich häufig Mehrfachdiskriminierung erlebt. Frauenliebende Frauen mit und ohne Behinderung sind im Alter in hohem Maße von Isolation und Diskriminierung betroffen. Im Koalitionsvertrag für Berlin 2016 – 2021 ist bereits festgehalten, „die Koalition wird Projekte fördern, die Wohnhäuser, Wohngruppen und Wohngemeinschaften für LSBTTIQ* schaffen. Hier sind Frauenwohnprojekte und Mehrgenerationenhäuser von besonderer Wichtigkeit. Die Koalition wird dafür sorgen, dass lesbische Projekte nicht im Hintergrund bleiben und lesbische Sichtbarkeit erhöhen.“ Bislang ist ein solches Projekt, das zugleich eine Signalwirkung über Berlin hinaus hätte, nicht zustande gekommen und ist angesichts des angespannten Wohnungsmarktes ohne politische Unterstützung unmöglich zu realisieren. Die Regenbogenhauptstadt Berlin ist nur mit einem solchen inklusiven Frauen-/ Lesben-Wohnprojekt komplett.
Empfehlung der Antragskommission:
Überweisen an: AH Fraktion (Konsens)