Antrag 108/I/2018 Onlineshops besteuern

Status:
Ablehnung

Die SPD Mitglieder der Bundesregierung und die SPD Bundestagsfraktion werden aufgefordert, eine Sondersteuer für Onlineshops einzuführen. Die Einnahmen sollen 1:1 in die Förderung des OFF Line Handels eingesetzt werden. Dabei werden die erwirtschafteten Steuereinnahmen in den Regionen eingesetzt, wo die Onlinebestellungen geliefert wurden.

Begründung:
Seit der Onlinehandel groß geworden ist, leidet der deutsche Einzelhandel massiv darunter. Durch die fehlenden Kosten für Ladengeschäfte, Lagerhaltung und Einzelhandelskaufleute, ist es Onlineshops möglich, Produkte zu einem deutlich geringeren Preis anzubieten, als es dem Einzelhandel möglich ist. Häufig nutzen Kunden jedoch Ladengeschäfte nach wie vor zur Begutachtung der ins Auge gefassten Produkte und kaufen diese anschließend wegen illegitime Preisvorteile im Internet. Dabei sind Einkaufsmöglichkeiten vor Ort wichtig, um die Sozialstruktur der Kieze aufrecht zu erhalten. Dies zeigt, dass wir Ladengeschäfte nach wie vor brauchen und brauchen werden. Deswegen ist nun die Politik gefragt, dem Onlinehandel Grenzen zu setzen. Dies ist dringend notwendig, um den kleinen Unternehmern und Arbeitnehmern in dieser Branche zu unterstützen.
Empfehlung der Antragskommission:
Ablehnung (Konsens)