Antrag 16/II/2018 Gegen jeden Extremismus, gegen jeden Antisemitismus: „Jugendwiderstand“ isolieren und bekämpfen

Status:
Annahme

Die SPD Berlin betrachtet die Gruppe „Jugendwiderstand“ als eine extremistische, antisemitische Organisation, die politisch isoliert und bekämpft werden muss. Eine Zusammenarbeit mit dem „Jugendwiderstand“, gemeinsame Veranstaltungen oder Demonstrationen werden auf das Schärfste abgelehnt.

 

Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass die Gliederungen der Partei sowie die Öffentlichkeit über die Aktivitäten der Gruppe informiert und aufgeklärt werden. Die SPD wird sich für eine bessere Sensibilisierung der Polizei und eine scharfe Verfolgung der Gewalt- und Straftäter aus dem „Jugendwiderstand“ sowie dessen Umfeld einsetzen. Jüdinnen und Juden, engagierte Demokratinnen und Demokraten sowie Menschen, die sich für Israel einsetzen, müssen besser geschützt werden!

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme in der Fassung der AK (Konsens)
Fassung der Antragskommission:

Die SPD Berlin betrachtet die Gruppe „Jugendwiderstand“ als eine extremistische, antisemitische Organisation, die politisch isoliert und bekämpft werden muss.

 

Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass die Gliederungen der Partei sowie die Öffentlichkeit über die Aktivitäten der Gruppe informiert und aufgeklärt werden. Die SPD wird sich für eine bessere Sensibilisierung der Polizei und eine scharfe Verfolgung der Gewalt- und Straftäter aus dem „Jugendwiderstand“ sowie dessen Umfeld einsetzen. Jüdinnen und Juden, engagierte Demokratinnen und Demokraten sowie Menschen, die sich für Israel einsetzen, müssen besser geschützt werden!