Antrag Ini08/I/2018 Aufstehen gegen Rassismus – Präsenz ist Pflicht!

Status:
Annahme

Die Mitglieder des Landesvorstands werden aufgefordert, den Aufruf des Berliner Bündnisses gegen Rechts zu Protesten am 17. Juni 2018 unter dem Motto „Berlin besser ohne Nazis – Für eine solidarische Stadt“ gegen den Aufmarsch der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ in Mitte zu unterstützen und für eine größtmögliche Beteiligung innerhalb der SPD Berlin zu mobilisieren. Zudem soll durch den Landesvorstand sichergestellt werden, dass die SPD Berlin mit Infoständen vor Ort vertreten ist, um für Bürgerinnen und Bürger sichtbar und ansprechbar zu sein.

Die SPD war, ist und bleibt eine antifaschistische Partei.

Begründung:
Dem Aufruf zur Gegenkundgebung unter dem Motto „Stoppt den Hass – Stoppt die AfD!“ am 27. Mai 2018 sind zehntausende Berlinerinnen und Berliner gefolgt. Sie haben damit ein klares Zeichen für ein weltoffenes, vielfältiges und solidarisches Berlin gesetzt und sich dem Hass und der Hetze der AfD entgegengestellt. Obgleich der Aufruf seitens der SPD Berlin unterstützt wurde, war die SPD Berlin, ungleich anderer Parteien, leider nicht mit Infoständen vor Ort präsent.   Am 17. Juni, dem Jahrestag des Aufstands in der DDR von 1953, will die „Identitäre Bewegung“ durch Mitte marschieren. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stellen wir uns Rassismus und menschenverachtender Hetze entgegen. Daher gilt es Präsenz zu zeigen für eine vielfältige, solidarische und weltoffene Gesellschaft.
Empfehlung der Antragskommission:
Annahme (Konsens)