Antrag 152/I/2015 Spielplätze für behinderte und nicht-behinderte Kinder in jedem Bezirk

Status:
Annahme

Die sozialdemokratische Fraktion im Abgeordnetenhaus sowie die sozialdemokratischen Senatsmitglieder werden aufgefordert, sich für die Auflegung eines Sonderprogrammes „Spielplätze inklusiv“ einzusetzen, welches beinhaltet, allen Bezirken Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen, die es erlauben bis Ende 2017 in jedem Berliner Bezirk zumindest einen gemeinsamen Spielplatz für behinderte und nicht behinderte Kinder zu errichten.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme in der Fassung der Antragskommission (Konsens)
Fassung der Antragskommission:

Die Mitglieder der AG Fraktionsvorsitzenden werden aufgefordert, sich für die Auflegung eines Sonderprogrammes „Spielplätze inklusiv“ einzusetzen, welches beinhaltet, allen Bezirken Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen, die es erlauben bis Ende 2017 in jedem Berliner Bezirk zumindest einen gemeinsamen Spielplatz für behinderte und nicht behinderte Kinder zu errichten.

Stellungnahme(n):
  Stellungnahme der AG Fraktionsvorsitzenden:  Die SPD-Fraktionen in den BVVen mit dem Behindertenbeirat und die Spielplatz-Kommission müssen sich in dieser Frage verständigen. Dies kann nicht über die Landesebene entschieden werden.