Antrag WV12/I/2018

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Titel Einführung von online-organisierten Themenforen

AntragstellerInnen KDV Pankow

Veranstaltung(en) II/2018, I/2018

Empfehlung der Antragskommission

Der Landesparteitag möge beschließen:

Der Bundesparteitag möge beschließen:

Einführung von online-organisierten Themenforen

Jedes Parteimitglied soll sich unbürokratisch in einer festgelegten Anzahl an Online-Themenforen beteiligen können. Dazu werden Themenforen zu verschiedenen Politikbereichen (z. B. Arbeit, Umwelt, Digitales) eingerichtet, die jedes Parteimitglied einsehen darf. Jedes Themenforum entscheidet für sich, wieviele Unterforen eingerichtet werden und auch, inwiefern sich diese zeitlich und inhaltlich beschränkt oder unbeschränkt für Nicht-Themenforenmitglieder oder gar Nicht-Parteimitglieder öffnet.

 

Die Online-Themenforen sollen nicht nur die konkrete inhaltliche Sacharbeit an Texten ermöglichen. Vielmehr sollen diese auch der Vernetzung dienen, in dem Online-Konferenzen, Chats, aber auch klassische Konferenzen vor Ort ermöglicht werden.

 

Der Parteivorstand stellt hauptamtliches Personal und Budget bereit, die die Themenforen in organisatorischen und administrativen Belangen unterstützen.

 

Der SPD-Parteivorstand wird damit beauftragt, ein Konzept der technischen und konzeptionellen Umsetzung dem Bundesparteitag vorzulegen.

 

Begründung

Die Möglichkeit der Themenforen wurden bis jetzt nicht so genutzt, dass die Mehrheit der Partei daran teilhaben kann. Die ortsgebundene Arbeit in Ortsvereinen entspricht nicht der Lebensrealität vieler (insbesondere jüngerer) Mitglieder. Viele Mitglieder möchten sich konkret inhaltlich beteiligen. Online-Themenforen erfüllen mehrere Zwecke:

 

  • Sie ermöglichen die Teilhabe an politischen Prozessen direkt ab Beginn der Mitgliedschaft und sind ortsungebunden möglich.
  • Sie zeigen die Kompetenzen innerhalb der Partei auf. Durch die Themenforen werden sich Mitglieder beteiligen, die aufgrund unterschiedlicher Gründe bis jetzt nur passive Mitglieder waren.
  • Sie ermöglichen die Vernetzung von SPD-Mitgliedern über die klassischen regionalen Grenzen hinaus.

 

Online-Themenforen müssen auch mit politischer Macht und Kompetenzen ausgestattet werden, um den Vorwurf der Scheinbeteiligung ausdrücklich zu entkräften. Dies wird durch das Antragsrecht für den Bundesparteitag sichergestellt.

 

Um eine „Flutung“ des Bundesparteitages mit Anträgen zu verhindern, müssen Anträge aus den Themenforen eine Mehrheit innerhalb der auf der Plattform aktiven Genossinnen und Genossen finden. Nur so ist eine Gleichberechtigung von Anträgen aus den Themenforen und von den Landesverbänden sicherzustellen.

Empfehlung der Antragskommission

  • LPT I/2018: Überwiesen an Organisationspolitische Kommission

  • LPT II/2018: erledigt bei Annahme Antrag 01/II/2018, befasst im Kapitel 11. Digitales