Antrag 230/I/2018

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Titel Solidarisches Grundeinkommen

AntragstellerInnen KDV Spandau

Veranstaltung(en) I/2018

Der Landesparteitag möge beschließen:

Solidarisches Grundeinkommen

Der Landesvorstand und die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats werden aufgefordert, die Phase einer abstrakten Diskussion über das „solidarische Grundeinkommen“ dadurch zu beenden, dass konkret gesagt wird, welche 100.000 neuen Jobs entstehen sollen. Der Erfolg einer solchen Initiative hängt davon ab, dass sie sich nicht in einer fruchtlosen Grundsatzdiskussion erschöpft, sondern anhand konkret beschriebener neuer Arbeitsplätze und des Weges, wo und wie diese geschaffen werden können (und dann auch geschaffen werden), Zweifel daran ausgeräumt werden, dass es sich wiederum nur um leeres Gerede handelt.
Die Diskussion um das Grundeinkommen darf die Arbeit an einem umfassenden Konzept für eine sozialdemokratische Neuorientierung nicht unterbrechen.

Beschluss

Erledigt bei Annahme 229/I/2018