Landesparteitag 30.03.2019

18.02.2019

Parteitagstermin/-ort   

Samstag, 30. März 2019, Beginn: 9.30 Uhr (Einlass ab 8.30 Uhr)

BCC Berlin-Mitte, Alexanderstraße 11, 10178 Berlin

(U- und S-Bahn Alexanderplatz)

Anträge | Antragsschluss

Der Antragsschluss ist satzungsgemäß am Samstag, 23. Februar 2019. Bitte sendet die Anträge an landesparteitag.berlin@spd.de

Statutenändernde Anträge

Die Statutenkommission und die Organisationspolitische Kommission hatte den Auftrag vom Landesparteitag erhalten, die statutenändernden Anträge aus dem Organisationspolitischen Beschluss «Für eine starke SPD in Berlin - SPD organisatorisch erneuern» zu erarbeiten. Die Vorschläge für die Statutenänderungen wurden vom Landesvorstand zur weiteren Beratung auf dem Landesparteitag übernommen.

Antrag „Politik und Verwaltung in Berlin: Steuerung in einer Millionenstadt mit zweistufiger Verwaltung“

Beigefügt findet Ihr den Antrag „Politik und Verwaltung in Berlin: Steuerung in einer Millionenstadt mit zweistufiger Verwaltung, der vom Landesvorstand eingesetzten Projektgruppe Zukunft der Berliner Verwaltung erarbeitet wurde. Dieser Antrag wurde auf der Sitzung des Landesvorstandes am 11. Februar 2019 einstimmig beschlossen. Nun soll der Antrag in Hinblick auf den Landesparteitag den Parteigliederungen zur Diskussion gestellt werden.

Anträge zum Parteikonvent 23.03.2019

Der Parteikonvent findet vor dem Landesparteitag statt. Bitte sendet die Anträge und Änderungsanträge, die an den Parteikonvent gerichtet sind, direkt an den Parteivorstand: antragskommission@spd.de

  • Beratung und Beschluss des Programmentwurfes: Montag, 18. Februar 2019
  • Antragsschluss zum Parteikonvent: Mittwoch, 20. Februar 2019 um 24 Uhr
  • Antragsschluss für Änderungsanträge für den Programmentwurf: Montag, 25. Februar 2019 um 24:00 Uhr.

Beschlüsse des Parteitages 16./17. November 2018

18.11.2018

Das Beschlussbuch wird hier zeitnah veröffentlicht. Nachfolgend die einzelnen Beschlüsse in der Fassung des Parteitages: