Landesparteitag 01./02. Juni 2018

16.04.2018

Parteitagstermin/-ort

01. und 02. Juni 2018 im
Andel’s Berlin, Landsberger Allee 106, 10369 Berlin
(Ringbahn S41/S42 Landsberger Allee)

 

Nominierung der Kandidat*innen für das Europäische Parlament

Bitte sendet uns die Vorschläge für die Nominierungen der Kandidat*innen für das Europäische Parlament bis zum 07. Mai 2018 an landesparteitag.berlin@spd.de.

Die vorgeschlagenen Genoss*innen werden um eine schriftliche Kurz-Vorstellung (max. 2 A4-Seiten) gebeten. Zusätzlich zur Kandidatenvorstellung auf dem Landesparteitag, wollen wir die Kandidierenden in einer kleinen Broschüre dem Landesparteitag präsentieren.

Nominierungen Landesvorstand / Kommissionen

Wir möchten Euch herzlichst daran erinnern, uns die Nominierungen für die Wahlen

  • Präsidium des Landesparteitages
  • Landesvorstand
  • Landesrevisoren
  • Landesschiedskommission (Vorsitz, Stellvertreter*innen, Beisitzer*innen)
  • Antragskommission (pro Kreis 1 Vertreter*in)
  • Mandatsprüfungskommission (pro Kreis 1 Vertreter*in)
  • Wahl- und Zählkommission (pro Kreis 2 Vertreter*innen, kleine Kreise je 1)
  • Delegierten für den Parteikonvent (insgesamt sind für Berlin 8 Delegierte zu wählen)

zu übermitteln an landesparteitag.berlin@spd.de.

Anträge

Der Antragsschluss ist satzungsgemäß am Samstag, 28. April 2018. Bitte sendet die Anträge an
landesparteitag.berlin@spd.de.

Organisationspolitische Anträge

Diverse Anträge wurden vom Landesparteitag 11.11.2017 an die Organisationspolitische Kommission überwiesen. Der Landesvorstand hat infolge dessen die Kommissionen „Organisationspolitische Kommission“ und „Kommission Politische Handlungsfelder“ eingesetzt, die ihre Arbeit bereits aufgenommen hat. Bitte überweist die organisationspolitischen Anträge sowohl auf der Abteilungs- als auch auf der Kreisebene direkt an die Organisationspolitische Kommission, damit kein Zeitverlust entsteht, wenn diese Anträge ggf. durch den Parteitag überwiesen werden.

Ergebnis: Überwiesene Anträge an den Landesvorstand

11.04.2018

Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 09. April 2018 sich mit den überwiesenen Anträgen vom LPT 11.11.2017 befasst, die im Dissens waren.

Dies sind die Ergebnisse:

 

Antrag Antragsteller*in Beschluss LV 09.04.2018
Antrag 60/II/2017 „Dirty Diaries“ auch in Deutschland! Jusos LDK Überweisung an: FA XII Kulturpolitik, FA IX – Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz und FA V – Stadt des Wissens
Antrag 62/II/2017 Böllerfreie Zone Berlin AGS Berlin Überweisung: AH-Fraktion und FA III – Innen- und Rechtspolitik
Antrag 64/II/2017 „Adels“-zusätze in Namen endgültig streichen: Republikanismus und soziale Gerechtigkeit leben Jusos LDK Überweisung an: FA IX – Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz und FA III – Innen- und Rechtspolitik
Antrag 65/II/2017 Kostenloser Kirchenaustritt KDV Friedrichshain-Kreuzberg Erledigt durch Ablehnung 66/II/2017
Antrag 66/II/2017 Austritt aus der Kirche erleichtern – Kostenloser Kirchenaustritt jetzt! Jusos LDK Ablehnung
Antrag 73/II/2017 Kostenfreie Mobilität – Auf auf dem Weg hin und zurück zur Bildungsstätte Abt. 11/05 Friedrichsfelde-Rummelsburg Überweisung an: FA XI – Mobilität
Antrag 82/II/2017 Beweislast beim BerlinPass-BuT umkehren – Bildungszugang erleichtern! Jusos LDK Neufassung beschlossen
Antrag 84/II/2017 Darstellenden Künstlern den Zugang zu ALG I erleichtern AGS Berlin Überweisung an: FA IX – Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz, FA XII Kulturpolitik
Antrag 86/II/2017 eSport den Status der Gemeinnützigkeit zusprechen Jusos LDK Überweisung an: Forum Sport
Antrag Ini03/II/2017 Wir sind die Berlin-Partei. Wir treten in allen Wahlkreisen an!

 

Marzahn-Hellersdorf Nichtbefassung
Antrag Ini09/II/2017 Einrichtung einer organisationspolitischen Kommission

 

Pankow und andere erledigt durch tätiges Handeln

Dissensliste – Überwiesene Anträge an den Landesvorstand

20.11.2017
  Antrag Antragsteller*in Votum AK
146 Antrag 60/II/2017 „Dirty Diaries“ auch in Deutschland! Jusos LDK Überweisung an: FA XII Kulturpolitik (Kein Konsens)
150 Antrag 62/II/2017 Böllerfreie Zone Berlin AGS Berlin Ablehnung (Kein Konsens)
152 Antrag 64/II/2017 „Adels“-zusätze in Namen endgültig streichen: Republikanismus und soziale Gerechtigkeit leben Jusos LDK Überweisung an: FA IX – Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz (Kein Konsens)
154 Antrag 65/II/2017 Kostenloser Kirchenaustritt KDV Friedrichshain-Kreuzberg Erledigt bei Annahme 66/II/2017 (Kein Konsens)
155 Antrag 66/II/2017 Austritt aus der Kirche erleichtern – Kostenloser Kirchenaustritt jetzt! Jusos LDK Annahme in der Fassung der Antragskommission (Kein Konsens)
165 Antrag 73/II/2017 Kostenfreie Mobilität – Auf auf dem Weg hin und zurück zur Bildungsstätte Abt. 11/05 Friedrichsfelde-Rummelsburg Überweisung an: FA XI – Mobilität (Kein Konsens)
179 Antrag 82/II/2017 Beweislast beim BerlinPass-BuT umkehren – Bildungszugang erleichtern! Jusos LDK Ablehnung (Kein Konsens)
182 Antrag 84/II/2017 Darstellenden Künstlern den Zugang zu ALG I erleichtern AGS Berlin Überweisung an: FA IX – Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz, FA XII Kulturpolitik (Kein Konsens)
185 Antrag 86/II/2017 eSport den Status der Gemeinnützigkeit zusprechen Jusos LDK Ablehnung (Kein Konsens)
Antrag Ini03/II/2017 Wir sind die Berlin-Partei. Wir treten in allen Wahlkreisen an!

 

Marzahn-Hellersdorf Ablehnung (Kein Konsens)
Antrag Ini09/II/2017 Einrichtung einer organisationspolitischen Kommission

 

Pankow und andere Annahme in der Fassung der Antragskommission (Kein Konsens)