Aktueller Landesparteitag

Vorschlag Tagesordnung Landesparteitag Samstag, 30. März 2019 BCC Berlin-Mitte, Alexanderstraße 11, 10278 Berlin Beginn: 9.30 Uhr (Einlass ab 8.30 Uhr)

 

Singen mit den Vorwärts Liederfreunden

1. Organisatorische Hinweise des Präsidiums

2. Begrüßung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin und Landesvorsitzenden - Michael Müller

3. Rede Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt

4. Aussprache zur Europawahl verbunden mit Beschluss der Resolution „WE EUROPE – Ein solidarisches Europa für die Beschäftigten“ Einbringung durch Gaby Bischoff, Europakandidatin der SPD Berlin Vor dem Beschluss: Bericht der Mandatsprüfungskommission

5. Bericht der Kommission Politische Handlungsfelder

    Rede Michael Müller
    Rede Raed Saleh

6. Aussprache zum Bericht der Kommission

7. Antragsberatung | Statutenändernde Anträge

8. Antragsberatung | Weitere Anträge

9. Schlusswort

Parteitagstermin/-ort   

Samstag, 30. März 2019, Beginn: 9.30 Uhr (Einlass ab 8.30 Uhr) BCC Berlin-Mitte, Alexanderstraße 11, 10178 Berlin (U- und S-Bahn Alexanderplatz)

Anträge

Die bis zum Antragsschluss eingereichten Anträge sind unter diesem Link zu finden: https://parteitag.spd-berlin.de/veranstaltungen/i-2019

Statutenändernde Anträge

Die Statutenkommission und die Organisationspolitische Kommission hatte den Auftrag vom Landesparteitag erhalten, die statutenändernden Anträge aus dem Organisationspolitischen Beschluss «Für eine starke SPD in Berlin - SPD organisatorisch erneuern» zu erarbeiten. Die Vorschläge für die Statutenänderungen wurden vom Landesvorstand zur weiteren Beratung auf dem Landesparteitag übernommen.

Resolution: We  Europe – Ein solidarisches Europa für die Beschäftigten

Antrag des Landesvorstandes - Resolution: We  Europe – Ein solidarisches Europa für die Beschäftigten

Antrag „Politik und Verwaltung in Berlin: Steuerung in einer Millionenstadt mit zweistufiger Verwaltung“

Beigefügt findet Ihr den Antrag „Politik und Verwaltung in Berlin: Steuerung in einer Millionenstadt mit zweistufiger Verwaltung, der vom Landesvorstand eingesetzten Projektgruppe Zukunft der Berliner Verwaltung erarbeitet wurde. Dieser Antrag wurde auf der Sitzung des Landesvorstandes am 11. Februar 2019 einstimmig beschlossen. Nun soll der Antrag in Hinblick auf den Landesparteitag den Parteigliederungen zur Diskussion gestellt werden.

Anträge zum Parteikonvent 23.03.2019

Der Parteikonvent findet vor dem Landesparteitag statt. Bitte sendet die Anträge und Änderungsanträge, die an den Parteikonvent gerichtet sind, direkt an den Parteivorstand: antragskommission@spd.de

  • Beratung und Beschluss des Programmentwurfes: Montag, 18. Februar 2019
  • Antragsschluss zum Parteikonvent: Mittwoch, 20. Februar 2019 um 24 Uhr
  • Antragsschluss für Änderungsanträge für den Programmentwurf: Montag, 25. Februar 2019 um 24:00 Uhr.