SPD Berlin

Anträge zum Landesparteitag

Dissensliste

3.11.2017

Stand 11.11.2017, 14:30 Uhr

Seite Antrag Antragsteller*innen Votum Antragskommission
1 Antrag 02/II/2017 Modellversuch Doppelspitze in den Abteilungen der Berliner SPD ermöglichen KDV Pankow Erledigt durch Beschlusslage des BPT (Kein Konsens)
4 Antrag WV05/I/2016 Quotierte Doppelspitze möglich machen AG Migration und Vielfalt LDK Erledigt durch Beschlusslage des BPT (Kein Konsens)
17 Antrag 14/II/2017 Auf in eine neue Zeit – Wir stellen die SPD inhaltlich, organisationspolitisch und personell neu auf! Jusos LDK Überweisung an die durch den Landesvorstand zu bildende Organisationspolitische Kommission (Kein Konsens)
26 Antrag 23/II/2017 Mehr Transparenz und Fairness bei Stellenbesetzungen! KDV Mitte Überweisung an die durch den Landesvorstand zu bildende Organisationspolitische Kommission (Kein Konsens)
27 Antrag WV02/I/2017 Wiedervorlage von überwiesenen Anträgen AGS Berlin Ablehnung (Kein Konsens)
28 Antrag WV01/I/2017 Wiedervorlage von überwiesenen Anträgen KDV Lichtenberg Ablehnung (Kein Konsens)
39 Ä01 – Antrag 28/II/2017 Antrag zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen im Gesundheitsbereich Charlottenburg-Wilmersdorf Siehe Tischvorlage
Annahme (Kein Konsens)
39 Ä02 – Antrag 28/II/2017 Antrag zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen im Gesundheitsbereich Reinickendorf Siehe Tischvorlage
Ablehnung (Kein Konsens)
39 Antrag 28/II/2017 Antrag zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen im Gesundheitsbereich KDV Reinickendorf erledigt bei Annahme Ä01 in der Fassung der Antragskommission (Kein Konsens)
siehe Tischvorlage
40 Antrag 30/II/2017 Abführung der Künstlersozialabgaben besser kontrollieren AGS Berlin Überweisung an: Rücküberweisung an Antragsteller (Kein Konsens)
52 Antrag 33/II/2017 SPD solidarisch: Mieter*innen-Partei – Parteinahme für Mieter*innen in Berlin KDV Pankow erledigt bei Annahme des Ersetzungsantrages 91/II/2017 (Kein Konsens)
52 Ersetzungsantrag 91/II/2017 zu den Anträgen 33/II/2017, 34/II/2017, 35/II/2017, 36/II/2017, 37/II/2017 (Tischvorlage) Fassung der Antragskommission Ersetzungsantrag siehe Tischvorlage
Annahme (Kein Konsens)
56 Antrag 34/II/2017 Mieter*innen besser schützen – Milieuschutz verbessern! KDV Mitte erledigt bei Annahme des Ersetzungsantrages 91/II/2017 (Kein Konsens)
61 Antrag 35/II/2017 Milieuschutz endlich stärker ausbauen! KDV Charlottenburg-Wilmersdorf erledigt bei Annahme des Ersetzungsantrages 91/II/2017 (Kein Konsens)
62 Antrag 36/II/2017 Modernisierungsumlage abschaffen KDV Friedrichshain-Kreuzberg erledigt bei Annahme des Ersetzungsantrages 91/II/2017 (Kein Konsens)
67 Antrag 37/II/2017 Mietspiegel wird Bestandteil jedes neuen Mietvertrages AG 60plus LDK erledigt bei Annahme des Ersetzungsantrages 91/II/2017 (Kein Konsens)
67 Antrag 38/II/2017 Parkplatzpflicht bei Neubauten KDV Marzahn-Hellersdorf + Abt. 10/04 – Alt-Marzahn Annahme in der Fassung der Antragskommission (Kein Konsens)
67 Änderungsantrag zum Antrag 38/II/2017 Parkplatzpflicht bei Neubauten FA Mobilität Empfehlung AK: Ablehnung (Kein Konsens)

Änderungsantrag – Änderung des Votums in Ablehnung oder erledigt durch Koalitionsvertrag, da der Antrag eine Aussage im Koalitionsvertrag widerspricht.

68 Antrag 39/II/2017 Kleingärten sichern KDV Friedrichshain-Kreuzberg Überweisung an: Rücküberweisung an Antragsteller (Kein Konsens)
124 Antrag 53/II/2017 Fasst Euch ein Herz – Organspendepraxis verbessern Jusos LDK Kein Votum der Antragskommission
125 Antrag 54/II/2017 Berliner Pflegeoffensive (Tischvorlage) Tempelhof-Schöneberg Änderungsantrag – siehe Tischvorlage
Annahme in der Fassung der AK (Kein Konsens)
[mit Übernahme der Änderungsanträge aus Steglitz-Zehlendorf und Jusos]
125 Antrag 54/II/2017 Berliner Pflegeoffensive Steglitz-Zehlendorf Kein Votum der Antragskommission
Änderungsantrag – Seite 126 Zeile 20 Einfügen: „, sobald es gelingt dessen Refinanzierung zu sichern, ohne die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen zu überfordern“
146 Antrag 60/II/2017 „Dirty Diaries“ auch in Deutschland! Jusos LDK Überweisung an: FA XII Kulturpolitik (Kein Konsens)
150 Antrag 62/II/2017 Böllerfreie Zone Berlin AGS Berlin Ablehnung (Kein Konsens)
152 Antrag 64/II/2017 „Adels“-zusätze in Namen endgültig streichen: Republikanismus und soziale Gerechtigkeit leben Jusos LDK Überweisung an: FA IX – Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz (Kein Konsens)
154 Antrag 65/II/2017 Kostenloser Kirchenaustritt KDV Friedrichshain-Kreuzberg Erledigt bei Annahme 66/II/2017 (Kein Konsens)
155 Antrag 66/II/2017 Austritt aus der Kirche erleichtern – Kostenloser Kirchenaustritt jetzt! Jusos LDK Annahme in der Fassung der Antragskommission (Kein Konsens)
165 Antrag 71/II/2017 Junges Engagement wertschätzen – Freie Fahrt für Freiwilligendienstleistende! FA XI – Mobilität Annahme in der Fassung der Antragskommission (Kein Konsens)
165 Antrag 73/II/2017 Kostenfreie Mobilität – Auf auf dem Weg hin und zurück zur Bildungsstätte Abt. 11/05 Friedrichsfelde-Rummelsburg Überweisung an: FA XI – Mobilität (Kein Konsens)
179 Antrag 82/II/2017 Beweislast beim BerlinPass-BuT umkehren – Bildungszugang erleichtern! Jusos LDK Ablehnung (Kein Konsens)
182 Antrag 84/II/2017 Darstellenden Künstlern den Zugang zu ALG I erleichtern AGS Berlin Überweisung an: FA IX – Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz, FA XII Kulturpolitik (Kein Konsens)
185 Antrag 86/II/2017 eSport den Status der Gemeinnützigkeit zusprechen Jusos LDK Ablehnung (Kein Konsens)
Ini Antrag Ini01/II/2017 Impulspapier: Sicherheitspolitik in Berlin (Tischvorlage) GLV Annahme in der Fassung der Antragskommission (Kein Konsens)

Tagesordnung Landesparteitag 11. November 2017

23.10.2017

Beginn: 10.00 Uhr (Einlass ab 9.00 Uhr)

INTERCONTINENTAL BERLIN, Budapester Straße 2, 10787 Berlin

1. Begrüßung

Organisatorische Hinweise des Präsidiums

2. Rede des Regierenden Bürgermeisters von Berlin und Landesvorsitzenden – Michael Müller
3. Rede der Vorsitzenden der Bundestagsfraktion – Andrea Nahles
4. Aussprache
5. Willkommen in der Berliner SPD – Impulse von Neumitgliedern für die Arbeit der SPD
6. Bericht der Mandatsprüfungskommission
7. Beratung und Beschlussfassung über das Impulspapier „Innere und Soziale Sicherheit in Berlin“ (AT)
8. Beratung und Beschlussfassung über weitere Anträge
9. Schlusswort des Landesvorsitzenden
  Singen mit den Vorwärts Liederfreunden

Anträge online

14.10.2017

Die Anträge zum Landesparteitag am 11.11.2017 sind nun online.

Die Antragskommission trifft sich am 20.10.2017, um über die Anträge zu beraten.