SPD Berlin

Anträge zum Landesparteitag

Antragsverfolgung

Die Übersicht der Beschlussbücher der vergangenen Parteitage findet Ihr hier: Bisherige Landesparteitagsbeschlüsse

 

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  • Abt. + Nummer   (Beispiel: Abt. 04. Es werden alle Anträge von Abteilungen mit der Nummer 4, sortiert nach Kreis eingeblendet)
  • KDV + Kreis           (Beispiel: KDV Marzahn-Hellersdorf)
  • Abkürzung der Arbeitsgemeinschaften   (Beispiel: Jusos)
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Ergebnisse

Kürzel Status Antragsteller Überweisung Antragsbereich Titel Veranstaltung
Antrag 176/I/2015 Annahme Jusos LDK Bundesparteitag 2015 Inneres / Recht Sofortige Ersetzung des „Rasse“-Begriffes im Grundgesetz und der Berliner Landesverfassung!
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I/2015
Antrag 174/I/2015 Überweisung KDV Friedrichshain-Kreuzberg Steuerungsgruppe Wahlprogramm Inneres / Recht Rechtliche Grundlagen für eine staatlich kontrollierte Produktion und Abgabe von Cannabisprodukten
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I/2015
Antrag 173/I/2015 Überweisung KDV Mitte Steuerungsgruppe Wahlprogramm Inneres / Recht Cannabis-Legalisierung
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I/2015
Antrag 171/I/2015 Erledigt Jusos LDK Inneres / Recht Versammlungsfreiheit für alle garantieren
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I/2015
Antrag 167/I/2015 Erledigt KDV Tempelhof-Schöneberg Inneres / Recht Einführung einer vertraulichen und gerichtsfesten Spurensicherung in Berlin
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I/2015
Antrag 166/I/2015 Erledigt KDV Friedrichshain-Kreuzberg Inneres / Recht Beweis- und Spurensicherung nach Sexualstraftaten
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I/2015
Antrag 164/I/2015 Annahme ASF LFK Bundesparteitag 2015, Landesgruppe Inneres / Recht Auch im neuen Prostituiertenschutzgesetz: Keine Stigmatisierung der Sexarbeit!
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I/2015
Antrag 163/I/2015 Erledigt KDV Friedrichshain-Kreuzberg Inneres / Recht Sexistische Werbung verbieten
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I/2015
Antrag 161/I/2015 Erledigt ASF LFK Inneres / Recht Gesetz über das Meldewesen in Berlin ändern
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I/2015
Antrag 89/II/2014 Erledigt AG Selbst Aktiv Gleichstellung Erarbeitung eines Index für Inklusion im Schulsport
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II/2014