SPD Berlin

Anträge zum Landesparteitag

Antrag 76/I/2017 Förderprogramm für barrierefreie Arztpraxen

AntragstellerInnen:

AG Selbst Aktiv Berlin

Der Landesparteitag möge beschließen:

Förderprogramm für barrierefreie Arztpraxen

Barrierefreie Arztpraxen sicherstellen
 
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats werden aufgefordert, im Gespräch mit KÄV und Ärztekammern sicherzustellen, dass die Berliner Arztpraxen barrierefrei zugänglich sind.
 

Beschluss

Annahme in der Fassung der Antragskommission

Überweisen an:

Senat

Stellungnahme SenGPG 09/2017:
 
Der Senat hat sich in seinen Richtlinien der Regierungspolitik das Ziel gesetzt, dass im Rahmen der medizinischen Regelversorgung ausreichend spezifische Angebote barrierefrei zur Verfügung gestellt werden. Dieses Vorhaben verfolgt er im Dialog mit der für die Sicherstellung der medizinischen Versorgung Kassenärztlichen Vereinigung  (KV) Berlin sowie mit den weiteren Institutionen der Selbstverwaltung.

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