SPD Berlin

Anträge zum Landesparteitag

Vorläufige Tagesordnung – Landesvertreter*innen-Versammlung / Landesparteitag 20.05.2017

18.04.2017

Landesvertreter*innen-Versammlung der Berliner SPD zur Aufstellung der Landesliste für den 19. Deutschen Bundestag                  

 Beginn: 09.30 Uhr (Einlass ab 8.30 Uhr)

 Zur Landesvertreterversammlung sind auch die Delegierten, Teilnehmer und Gäste des Landesparteitages eingeladen.

1. Eröffnung
2.

 

 

 

 

 

 

 

Konstituierung der Landesvertreterversammlung

a) Wahl des Präsidiums (Versammlungsleitung)

b) Wahl der Mandatsprüfungskommission

c)   Wahl der Wahlkommissionen

d) Wahl des Schriftführers/der Schriftführerin

e) Wahl von zwei Vertrauenspersonen

f)   Wahl von zwei Versammlungsteilnehmerinnen /-teilnehmern

zur Versicherung an Eides statt

Organisatorische Hinweise des Präsidiums

3. Beschlussfassung über die Tagesordnung
4. TALKRUNDE „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ | GRUSSWORT  (Video)
5. „Unser Team für den Bundestag“  – Vorstellung der 12 DirektkandidatInnen der Berliner SPD
6. Bericht der Mandatsprüfungskommission
7. Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Berliner Landesliste
8. Schlusswort Durch das Präsidium – Wechsel beim Präsidium

 

Landesparteitag der Berliner SPD

Offiziell angekündigter Beginn: 15.00 Uhr

1. Eröffnung Landesparteitag und Organisatorische Hinweise des Präsidiums
2. Beschluss über die Tagesordnung
3. Bericht der Mandatsprüfungskommission
4. Wahl der Delegierten für die Bundesparteitage
5. Beratung und Beschlussfassung über Anträge
  Schlusswort zum Parteitag

 

Anträge für den Landesvorstand / LPT I/2017

6.12.2016

Auf dieser Seite findet Ihr die Anträge, die auch an den Bundesparteitag gerichtet sind. Diese werden Landesvorstand vorgelegt und voraussichtlich in der Klausurtagung beraten.

Auf dieser Seite findet Ihr die vertagten Anträge zum Landesparteitag am 20. Mai.

Geänderte Empfehlungen der Antragskommission

5.12.2016
Antrag AntragstellerIn Votum der AK Seite
Antrag 16/III/2016 Qualität der Berufsausbildung steigern Jusos LDK Überweisung an Landesvorstand (Klausur) (K) 24
Antrag 31/III/2016 Demokratische Gesellschaft anstelle von Denkmälern des Vermögens Jusos LDK vertagt auf LPT I/2017 (K) 52
Antrag 27/III/2016 Geflüchtete*r ist kein Job! Jusos LDK Überweisung an Landesvorstand (Klausur) (K) 40
Antrag 71/II/2015 Fasst Euch ein Herz – Organspendepraxis verbessern Jusos LDK Überweisung an Landesvorstand (Klausur) (K) 62
Antrag 41/III/2016 Kein Vollverschleierungsverbot in Deutschland! Jusos LDK Überweisung an Landesvorstand (Klausur) (K) 85
Antrag 57/III/2016 Sofort abschaffen: Sanktionen für „sozialwidriges Verhalten“ Jusos LDK Überweisung an Landesvorstand (Klausur) (K) 116
Antrag 12/III/2016 Gemeinschaftsschulen konsequent ausbauen Jusos Landesvorstand vertagt auf LPT I/2017 (K) 20
Antrag 26/III/2016 Betriebserlaubnis für Geflüchtetenunterkünfte und Erstaufnahmestellen mit Kindern und Jugendlichen verpflichtend einführen Jusos LDK vertagt auf LPT I/2017 (K) 37
Antrag 38/III/2016 SPD sagt Nein zum Bundeswehreinsatz im Innern KDV Spandau Annahme in der Fassung der Antragskommission (K) 80
Antrag 43/III/2016 Gegen jeden Antisemitismus! – Nieder mit der antisemitischen BDS-Bewegung! Jusos LDK vertagt auf LPT I/2017 (K) 95
Antrag 44/III/2016 Ein Recht auf Kultur – Kultur für Alle! Jusos LDK vertagt auf LPT I/2017 (K) 98
Antrag 50/III/2016 Kosten und Leistungen der VBB-„Monatskarte für Auszubildende/Schüler“ an das Semesterticket anpassen Jusos LDK vertagt auf LPT I/2017 (K) 107
Antrag 06/III/2016 Silicon-Allee Jusos LDK Vertrag auf LPT I/2017 (K) 9
Antrag 53/III/2016 Mindestanforderungen an Bundesfernstraßengesellschaft KDV Friedrichshain-Kreuzberg Annahme (K) 109
Antrag 13/III/2016 Bildung ist ein hohes Gut – Die besten Lehrerinnen und Lehrer für Berliner Schulen halten und gewinnen – Sich für eine ehrliche Bildungspolitik einsetzen KDV Lichtenberg Überweisung an: FA Stadt des Wissens (K) 21

 

Antrag Ini01/III/2016 Infrastruktur bleibt in staatlicher Hand – Erledigt bei Annahme 53/III/2016 (K)